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NOZ: Niedersachsens Kriminalbeamte rechnen mit Millionenkosten für Islamismus-U-Ausschuss

Osnabrück (ots) – Kriminalbeamte rechnen mit Millionenkosten für U-Ausschuss Bundesverband erwartet 150.000 Stunden Zuarbeit – “Behörden teilweise gelähmt” Osnabrück. Der Untersuchungsausschuss zu islamistischen Gefahren in Niedersachsen könnte zu Personalkosten in ...

NOZ: Bürgermeister Sieling beklagt Börsengetratsche über Bremer Landesbank

Osnabrück (ots) – Sieling beklagt Börsengetratsche über Bremer Landesbank Bürgermeister: Bremen diskutiert auf Augenhöhe mit Niedersachsen über Zukunft der BLB Osnabrück. Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert ...

Rheinische Post: Dobrindt: Brexit macht Verkehrspolitik schwieriger

Düsseldorf (ots) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geht davon aus, dass das britische Referendum Folgen für die europäische Verkehrspolitik haben wird. “Ich bedauere die Entscheidung der Briten, denn sie sind ...

Rheinische Post: Gröhe verschärft Aufsicht für Ärzte und Krankenkassen

Düsseldorf (ots) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Kontrolle im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung verschärfen. Dazu sollen der Bund bessere externe und die betroffenen Spitzenorganisationen von Krankenkassen und Ärzten ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Auktionshäuser kritisieren Ausfuhrverbot für Kunst: Schikane für Händler, Sammler und Museen / Genickschlag für den deutschen Kunsthandel

Köln (ots) – Die beiden großen Kölner Auktionshäuser Lempertz und Van Ham haben das gesetzliche Ausfuhrverbot für Kunst als Schikane und “Genickschlag” für den Kunsthandel kritisiert. Das neue Kulturschutzgesetz sei ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Brexit: Ein schneller Schnitt von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) – Lache nie über die Dummheit der anderen. Sie ist deine Chance. So schrieb der Literaturnobelpreisträger Winston Churchill, der vielen eher als britischer Staatsmann und Premier bekannt ist. ...

BERLINER MORGENPOST: Jetzt rächen sich die Mängel / Kommentar von Jens Anker

Berlin (ots) – Fünf Milliarden Euro – in dieser Größenordnung liegt der Sanierungsbedarf an den Berliner Schulen. Das ist eine gewaltige Summe und übersteigt alle bislang angestellten Berechnungen. In zehn ...

Der Tagesspiegel: Sozialistenchef Pittella fordert nach Brexit-Referendum Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten

Berlin (ots) – Der Fraktionschef der Sozialisten im Europaparlament, Gianni Pittella, hat nach dem Referendum in Großbritannien eine größere Bürgernähe der europäischen Institutionen gefordert. “Wir setzen uns für die Direktwahl ...

NOZ: NOZ: Industrie- und Handelskammertag: Für britische Wirtschaft wird es schwierig

Osnabrück (ots) – Industrie- und Handelskammertag: Für britische Wirtschaft wird es schwierig Hauptgeschäftsführer Wansleben: “Deutsche Unternehmen geben ihre Geschäfte so schnell nicht auf” – Er rät zu Vorsicht bei Prognosen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Haseloff: "Es gibt auch bei uns eine Europaskepsis"

Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert wegen der AfD ein Nachdenken über die EU. “Die AfD als EU-kritische Partei hat bei uns mehr als 24 Prozent der ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Früherer EU-Kommissar Verheugen wirbt nach Brexit-Entscheid für EU-Reform

Köln (ots) – Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) plädiert dafür, Kompetenzen und Entscheidungsprozesse von den EU-Institutionen wieder zurück in die nationalen Parlamente zu verlagern. “Die Kompliziertheit, Reichweite und Dichte ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW will EU-Arzneimittelbehörde nach Bonn holen

Köln (ots) – NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) unterstützt den Vorschlag der Pharmaindustrie, die bisher in London angesiedelte EU-Arzneimittelbehörde EMA nach Bonn zu holen. “Natürlich wäre es hervorragend, wenn diese wichtige ...

Badische Zeitung: Besuchsverbot in der Türkei / Pubertäre Mätzchen Kommentar von Thomas Maron

Freiburg (ots) – Die Bundeswehrsoldaten haben dort auch keinen Pauschalurlaub gebucht. Vielmehr leisten sie mit ihrer Aufklärungsarbeit im Rahmen des internationalen Militäreinsatzes gegen die Terrormiliz IS einen Beitrag zur Sicherheit ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Trump: Ein Trümmerhaufen von Thomas Spang

Regensburg (ots) – Donald Trumps Wahlkampf-Organisation gleicht einem Trümmerhaufen. Trotzdem hat er nichts besseres zu tun als in sein Golf-Resort nach Schottland zu reisen. Sein Kalkül ist klar. Der National-Chauvinist ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Rabatten/BGH: Zwei Seiten von Christine Hochreiter

Regensburg (ots) – Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs muss man aus zwei Perspektiven betrachten. Mit Blick auf die Verbraucher ist es erfreulich. Sie haben etwa die Möglichkeit, Rabatt-Coupons von einem ...

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