Politik

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Parteitage von SPD und Grünen in NRW Kraft-Demonstration Thomas Seim

Bielefeld (ots) – Es kommt nicht so häufig vor, dass die persönliche Reaktion führender Politiker auf Wahlergebnisse so diametral von der Wirklichkeit abweicht, wie dies bei dem SPD-Parteitag am Wochenende ...

Westfalen-Blatt: zur US-Präsidentschaftsdebatte

Bielefeld (ots) – Amerikanische Präsidentschaft-Debatten lassen sich nicht gewinnen, aber verlieren – zuweilen entscheidend. Genau das geschah während des ersten Fernseh-Duells in der Geschichte, bei dem John F. Kennedy und ...

Lausitzer Rundschau: Keine Experimente – Ringen um Gauck

Cottbus (ots) – Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck haben alle Parteien im Bundestag bislang eine erstaunliche Selbstdisziplin an den Tag gelegt. Wenn es Personalspekulationen gab, dann ...

Stuttgarter Zeitung: Die EU-Flüchtlingspolitik ist hilflos

Stuttgart (ots) – In der Flüchtlingspolitik setzt die EU immer stärker auf Abschreckung. (…) Auch der Wunsch, weitere Rückführungsabkommen nach dem Vorbild der Türkei abzuschließen, besteht seit Langem. Kanzlerin Angela ...

Rheinische Post: Rot-grüne Machtreflexe Kommentar Von Thomas Reisener

Düsseldorf (ots) – Inhaltlich hat die rot-grüne Koalition in NRW nichts mehr zu bieten. Nicht einmal auf ihren Landesparteitagen waren die Regierungsparteien am Wochenende in der Lage, auch nur eine ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Wiener Flüchtlingsgipfel

Halle (ots) – Zwar ist klar, dass sich etwa die Balkan-Route nicht komplett dicht machen lässt, schon gar nicht für immer. Gleiches gilt für das Mittelmeer. Jeden Tag setzen sich ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bettina Kudla

Halle (ots) – Der von Bettina Kudla zur Kritik an Angela Merkels Flüchtlingspolitik verwendete Begriff der “Umvolkung” ist so eindeutig nationalsozialistisch gefärbt wie seinerzeit die Rede Martin Hohmanns antisemitisch gewesen ...

Südwest Presse: KOMMENTAR – LANDES

Ulm (ots) – Zu den vergnügungssteuerpflichtigen Jobs zählt Leni Breymaiers künftige Aufgabe mit Sicherheit nicht. Die designierte SPD-Landesvorsitzende muss ihre ins 13-Prozent-Loch abgestürzte Partei nicht nur psychisch wieder aufrichten, sondern ...

Frankfurter Rundschau: Abschied von der Willkommenskultur

Frankfurt (ots) – Die EU setzt mit den Wiener Einigungen ihre falsche Flüchtlingspolitik fort. Die Staats- und Regierungschefs sprechen nicht mehr von Flüchtlingen, sondern von illegaler Migration. Diese verbale Aufrüstung ...

Rheinische Post: G7-Staaten wollen deutsche Regeln für automatisiertes Fahren übernehmen

Düsseldorf (ots) – Die sieben führenden Industrienationen (G7-Staaten) wollen gemeinsame Leitlinien für das computergesteuerte, automatisierte Fahren nach deutschem Vorbild entwickeln. Darauf hätten sich die G7-Verkehrsminister am Wochenende bei einem Treffen ...

taz-Kommentar zur Empörung über die CDU-Abgeordnete Kudla

Berlin (ots) – taz-Kommentar von Klaus Hillenbrabd zur Empörung über die CDU-Abgeordnete Kudla Die völkische Frau Kudla Wenn Frauke Petry öffentlich über eine positive Deutung des Begriffs “völkisch” diskutieren will, ...

neues deutschland: Indigenen-Politiker Guillermo Churuchumbi: "Bezieht die Ureinwohner mit ein!"

Berlin (ots) – Ein halbes Jahr vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ecuador fordert Guillermo Churuchumbi alle künftigen Regenten des Landes auf, die Bevölkerung in die Politik miteinzubeziehen. Der Bürgermeister ...

neues deutschland: Gabriel Angel: Auch neue Partei der kolumbianischen Guerilla FARC wird antikapitalistisch sein

Berlin (ots) – Auch die neue Partei der kolumbianischen Guerilla FARC werde antikapitalistisch und Gegner des neoliberalen Wirtschaftsmodells sein, erklärt der Jurist und Schriftsteller Gabriel Angel im Interview für die ...

Der Tagesspiegel: BDI-Chef Kerber kritisiert Zustand der Islamkonferenz

Berlin (ots) – Berlin – Der Miterfinder und frühere Organisator der Deutschen Islam-Konferenz kritisiert, was aus ihr geworden ist: Markus Kerber, der unter dem damaligen Innenminister Schäuble 2006-2009 die Grundsatzabteilung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Die Liebe besiegt nicht immer das Böse

Bielefeld (ots) – Joseph Hannesschläger, schwergewichtiger Schauspieler, bekannt von den “Rosenheim Cops”, glaubt nicht daran, dass die Liebe im Alltag das Böse immer besiegt. “Sonst hätten wir mehr Liebe und ...

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