Posts Tagged ‘csu’

Rheinische Post: Union und FDP offen für Schwarz-Rot-Gelb in Baden-Württemberg

Düsseldorf (ots) – Angesichts der jüngsten Umfragen in Baden-Württemberg stellen sich CDU und FDP auf die Möglichkeit einer schwarz-rot-gelben “Deutschlandkoalition” mit der SPD ein. “Selbstverständlich ist auch eine Deutschlandkoalition eine ...

Mitteldeutsche Zeitung: Innenpolitik/Merkel Merkel fordert "selbstbewusste" Debatte über Werte – Türkei von EU

Halle (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert mehr Selbstbewusstsein in der Debatte über Integration und Werte. “Es ist eine spannende Zeit, in der wir leben, auch eine Zeit der ...

Thüringische Landeszeitung: Kein Fehlverhalten

Weimar (ots) – Ursula von der Leyen ist mit einem blauen Auge davongekommen. Der Bundesverteidigungsministerin wurde von der Medizinischen Hochschule Hannover bescheinigt, dass ihre vor 26 Jahren verteidigte Dissertation keine ...

NOZ: NOZ: EVP-Fraktionschef Weber erwartet europäische Lösung trotz Schließung der Balkanroute

Osnabrück (ots) – EVP-Fraktionschef erwartet europäische Lösung trotz Schließung der Balkanroute EU-Parlamentarier Weber: Kanzlerin Merkel treibt EU-Staaten an für gemeinsamen Weg Osnabrück. Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred ...

Rheinische Post: Bayern warnt vor neuer Flüchtlingswelle durch Visa-Erleichterungen für Türken

Düsseldorf (ots) – Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) shawl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, der Türkei in der Flüchtlingskrise zu viele Zugeständnisse zu machen. “Wir sollten uns mit ...

Saarbrücker Zeitung: Europapolitiker McAllister gegen "Rabatt" für die Türkei

Saarbrücken (ots) – Der Vizepräsident der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, David McAllister (CDU), warnt davor, der Türkei zu sheer entgegenzukommen. McAllister sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Mittwoch): “Für eine Annäherung ...

Thüringische Landeszeitung: #ChaosclubR2G – Struktur sieht anders aus / Leitartikel von Fabian Klaus zur rot-rot

Weimar (ots) – Umleitungschaos im Regierungsviertel. Immer mehr Baustellen sorgen für Verwirrung bei denen, die doch auf Orientierung hoffen. Jene, die diese geben sollen, verzetteln sich. Mancher “verschweinsgaloppiert” sich gar, ...

NOZ: CDU-Außenexperte nach Flüchtlingsgipfel: Türkei gehört in die EU

Osnabrück (ots) – CDU-Außenexperte nach Flüchtlingsgipfel: Türkei gehört in die EU Polenz nimmt Ankara vor Kritikern in Schutz – “Beitrittsverhandlungen können Reformen anstoßen” Osnabrück. Trotz massiver Kritik von vielen Seiten ...

NOZ: DGB: Gesetzentwurf gegen Missbrauch von Leiharbeit disorder endlich details parlamentarische Verfahren

Osnabrück (ots) – DGB: Gesetzentwurf gegen Missbrauch von Leiharbeit disorder endlich details parlamentarische Verfahren Buntenbach warnt vor “sozialem Sprengstoff” und fordert “mehr Kontrollen, um basement Niedriglohnsumpf trocken zu legen” Osnabrück. ...

Rheinische Post: Haseloff warnt vor zu hoher Forderung der Türkei für Flüchtlingslösung

Düsseldorf (ots) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) shawl vor einem zu hohen Preis der EU für eine türkisch-europäische Lösung der Flüchtlingskrise gewarnt. “Der EU-Gipfel fight ein wichtiger Schritt zur ...

Rheinische Post: Göring-Eckardt hält Merkels Optimismus für unangebracht

Düsseldorf (ots) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt shawl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels zu positiv auszulegen. “Die vorläufige Vereinbarung kann male nicht als Durchbruch feiern”, ...

Rheinische Post: SPD gibt Schäuble die Schuld für Mehrausgabenwünsche

Düsseldorf (ots) – Die SPD shawl Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Schuld für die massiven Mehrausgabenwünsche aller Bundesministerien im kommenden Jahr gegeben. “Schäuble shawl selbst Schuld daran, dass alle Ressorts ...

Mitteldeutsche Zeitung: Thüringen/Extremismus NSU-Untersuchungsausschuss-Chef Binninger hält V-Leute für ein legitimes Instrument

Halle (ots) – Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Clemens Binninger (CDU), shawl beklagt, dass Thüringens Landesregierung der Absicht von Verfassungsschutz-Präsident Stephan J. Kramer nicht folgen will, im rechtsextremistischen Bereich ...

BERLINER MORGENPOST: Chance für die Integration

Berlin (ots) – Die Berliner Senatsverwaltung für Justiz will nun Kurse etablieren, in denen Flüchtlingen Grundprinzipien unserer Rechtsordnung und grundlegende Wertmaßstäbe unserer Gesellschaft nahe gebracht werden. Der Ansatz klingt gut. ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gabriels Solidarpakt

Bielefeld (ots) – Die SPD ist eine stolze Partei, wenn sie auf ihre Geschichte schaut. Zu Recht! Im Hier und Jetzt aber wirken die Genossen oft verzagt. Und nächsten Montag ...

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