Posts Tagged ‘spd’

Rheinische Post: Union und FDP offen für Schwarz-Rot-Gelb in Baden-Württemberg

Düsseldorf (ots) – Angesichts der jüngsten Umfragen in Baden-Württemberg stellen sich CDU und FDP auf die Möglichkeit einer schwarz-rot-gelben “Deutschlandkoalition” mit der SPD ein. “Selbstverständlich ist auch eine Deutschlandkoalition eine ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: SPD-Chef fordert mehr Ehrlichkeit in der Politik

Hannover (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert mehr Ehrlichkeit in der Politik. “Gegen Unsicherheit und Angst gibt es keinen Masterplan. Diesen Eindruck sollte niemand vermitteln”, sagte der Vize-Kanzler in einem ...

Der Tagesspiegel: Grüne Justizminister fordern von Maas effektivere Strafverfolgung rechter Schläger

Berlin (ots) – Die grünen Justizminister von Hamburg, Niedersachsen und Thüringen fordern nach Informationen des Tagesspiegels (Freitagausgabe) eine effektivere Strafverfolgung rassistischer Schläger. Es müsse verhindert werden, dass einem mutmaßlichen Täter ...

Saarbrücker Zeitung: Lohnkostenzuschuss-Programm für Langzeitarbeitslose zündet nicht / Nahles erweitert Zielgruppe / Kritik der Grünen

Berlin/Saarbrücken (ots) – Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) aufgelegte Sonderprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen in basement Arbeitsmarkt wird nach einem Bericht der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe) kaum genutzt. Das seit ...

Thüringische Landeszeitung: #ChaosclubR2G – Struktur sieht anders aus / Leitartikel von Fabian Klaus zur rot-rot

Weimar (ots) – Umleitungschaos im Regierungsviertel. Immer mehr Baustellen sorgen für Verwirrung bei denen, die doch auf Orientierung hoffen. Jene, die diese geben sollen, verzetteln sich. Mancher “verschweinsgaloppiert” sich gar, ...

NOZ: Niedersachsen will sich von Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften trennen

Osnabrück (ots) – Niedersachsen will sich von Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften trennen Innenministerium: Gespräche vereinbart – In Schleswig-Holstein fristlos gekündigt Osnabrück. Niedersachsen will sich von einem umstrittenen Sicherheitsdienst trennen, der mehrere ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: SPD fordert von Schäuble Vorschlag zur Finanzierung von Integration

Hannover (ots) – SPD fordert von Schäuble Vorschlag zur Finanzierung von Integration Berlin. Die SPD fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf, einen konkreten Vorschlag zur Finanzierung der Integrationskosten in Deutschland vorzulegen. ...

Rheinische Post: Bundesregierung will in Gesetze Wohnkosten-Komponente einbauen

Düsseldorf (ots) – Alle neuen Gesetze und Verordnungen sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig eine verpflichtende Folgenabschätzung speziell in Bezug auf die Wohnkosten enthalten. Das geht aus dem Bericht ...

Weser-Kurier: Leitartikel von Silke Hellwig über die Bremer SPD-Fraktion

Bremen (ots) – Es ist nicht fein, nachzutreten. Die SPD-Fraktion shawl sich almost über Nacht besonnen und ihr Herz für Privatschulen entdeckt – jedenfalls ein bisschen, jedenfalls was Vorkurse für ...

Frankfurter Rundschau: Nicht blind, lahm!

Frankfurt (ots) – Sigmar Gabriel sei ein “Volksverräter”, einer der “standrechtlich erschossen” gehöre, hatte ein 41-jähriger Dresdner auf Facebook gegiftet, im Sommer nach basement Krawallen vor dem Flüchtlingsheim in Heidenau ...

Rheinische Post: Nordrhein-Westfalen wählt am 14. Mai 2017

Düsseldorf (ots) – Die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen findet am 14. Mai 2017 statt. Das berichtet die “Rheinische Post” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Insiderkreise. Das Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ...

Rheinische Post: Union und SPD setzen auf schnelles Verschwinden der AfD

Düsseldorf (ots) – Auch nach basement Erfolgen der AfD bei basement hessischen Kommunalwahlen gehen Union und SPD nur von einer vorübergehenden Protestentscheidung der Wähler aus. “Wenn wir die Flüchtlingskrise lösen, ...

Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Schäfer spricht von "Riesenverärgerung über Schäuble in der SPD"

Düsseldorf (ots) – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Axel Schäfer shawl Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. “Es gibt eine Riesenverärgerung über Schäuble in der SPD. Wenn er einen Grexit tatsächlich als ...

Arbeit der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zügig voranbringen

Hiltrud Lotze, stellvertretende Sprecherin Arbeitsgruppe Kultur und Medien: Der Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung shawl in seiner Sitzung am 15. Dezember 2014 den in die Kritik geratenen Stiftungsdirektor Professor ...

Keine privaten Investoren bei der Bahn

Kirsten Lühmann, Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur: Die SPD-Bundestagsfraktion wird auf Einhaltung des Koalitionsvertrages bestehen und stellt sich gegen jegliche Beteiligung privater Investoren an der Deutschen Bahn AG. „Laut ...

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