Posts Tagged ‘spd’

Schweriner Volkszeitung: Stasi-Forschung in Rostock

Schwerin (ots) – Schwerin. Der noch amtierende Kultusminister und SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen, berichtet die Schweriner Volkszeitung in ...

neues deutschland: Ver.di-Chef Bsirske: AfD noch mehr gegen Interessen von Beschäftigten als FDP

Berlin (ots) – Nachdem der SPD-Konvent vorige Woche rechtsverbindliche Voraussetzungen für das CETA-Abkommen beschlossen hatte, von denen die Delegierten die Zustimmung der SPD-Abgeordneten abhängig macht, sprach der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ...

Saarbrücker Zeitung: Grüne halten sich eigenen Präsidentschaftskandidaten offen – Hofreiter zweifelt an schwarz

Saarbrücken/Berlin (ots) – Die Grünen halten sich die Möglichkeit eines eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten offen. “Wenn klar geworden ist, welche Kandidaten von welchen Parteien vorgeschlagen werden, entscheiden ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Parteitage von SPD und Grünen in NRW Kraft-Demonstration Thomas Seim

Bielefeld (ots) – Es kommt nicht so häufig vor, dass die persönliche Reaktion führender Politiker auf Wahlergebnisse so diametral von der Wirklichkeit abweicht, wie dies bei dem SPD-Parteitag am Wochenende ...

Lausitzer Rundschau: Keine Experimente – Ringen um Gauck

Cottbus (ots) – Im Ringen um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck haben alle Parteien im Bundestag bislang eine erstaunliche Selbstdisziplin an den Tag gelegt. Wenn es Personalspekulationen gab, dann ...

Rheinische Post: Rot-grüne Machtreflexe Kommentar Von Thomas Reisener

Düsseldorf (ots) – Inhaltlich hat die rot-grüne Koalition in NRW nichts mehr zu bieten. Nicht einmal auf ihren Landesparteitagen waren die Regierungsparteien am Wochenende in der Lage, auch nur eine ...

Stuttgarter Nachrichten: zur SPD Baden-Württemberg

Stuttgart (ots) – Weiblicher, jünger, bunter – auf diese drei Schlagworte lässt sich die Agenda der designierten SPD-Landeschefin reduzieren. Leni Breymaier bietet einen Gegenentwurf zur alten SPD in Baden-Württemberg, die ...

Südwest Presse: KOMMENTAR – LANDES

Ulm (ots) – Zu den vergnügungssteuerpflichtigen Jobs zählt Leni Breymaiers künftige Aufgabe mit Sicherheit nicht. Die designierte SPD-Landesvorsitzende muss ihre ins 13-Prozent-Loch abgestürzte Partei nicht nur psychisch wieder aufrichten, sondern ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wahljahr 2017 Politisches Vorspiel Jörg Rinne

Bielefeld (ots) – Selten hat ein Wahljahr so früh seine Schatten vorausgeworfen, wie das anstehende 2017. Naturgemäß steht die Bundestagswahl im September dabei im Zentrum des Interesses, doch werden zunächst ...

Westfalenpost: Keine Milde mehr für kriminelle Autofahrer / Kommentar von Rudi Pistilli zu härteren Strafen für illegale Raser

Hagen (ots) – Geben wir es ruhig zu: An manchen Tagen tut es richtig gut, wenn auf der Autobahn die Tachonadel in die Höhe schnellt. Das Bedürfnis nach Freiheit in ...

Rheinische Post: Kommentar / Laschet unter Druck = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots) – Angesichts der miserablen Umfragewerte nimmt der parteiinterne Druck auf CDU-Landeschef Armin Laschet zu. Von ihm wird erwartet, dass er eine gestärkte Union in den Landtagswahlkampf 2017 führt. ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu CDU und CSU

Bielefeld (ots) – Der Begriff »Obergrenze« ist verbrannt. Ob die CSU 100000 oder 200000 Flüchtlinge pro Jahr für verkraftbar hält – das Kind braucht einen anderen Namen. »Orientierungsgröße« ist in ...

Frankfurter Rundschau: Gegen Ungleichheit

Frankfurt (ots) – Mit deftigen Worten hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf die finanzielle Ungleichheit in Deutschland hingewiesen. Von einer “Oligarchie der Reichen” spricht die SPD-Politikerin in einem Interview. Sie beschreibt ...

NRZ: Jäger für harte Strafen bei illegalen Autorennen

Essen (ots) – Essen. Nach dem Vorstoß des Bundesrates, Teilnehmer an illegalen Autorennen künftig härter zu bestrafen, fordert auch NRW-Innenminister Ralf Jäger striktere Sanktionen. “Wer sich im Straßenverkehr illegale Rennen ...

Weser-Kurier: Über den Kompromiss bei der Erbschaftsteuer schreibt Hans-Ulrich Brandt:

Bremen (ots) – Das Beste, was sich über die nächtliche Einigung von Union, SPD, Grünen und Linken zur Reform der Erbschaftsteuer sagen lässt, ist, dass sie überhaupt noch zustande kam. ...

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