Posts Tagged ‘spd’

Rheinische Post: Union will massiv in die Innere Sicherheit investieren

Düsseldorf (ots) – Die Union hat SPD-Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle mit der Debatte über die Bundeswehr im Innern von einer Unterfinanzierung der Sicherheitsbehörden ablenken. “Die CDU/CSU wird sich massiv für ...

Saarbrücker Zeitung: Grünen-Chefin Peter hält grüne Bundespräsidentin für denkbar

Berlin/Saarbrücken. (ots) – Grünen-Chefin Simone Peter will mit allen anderen Parteien über die Gauck-Nachfolge im Amt des Bundespräsidenten reden. “Wir werben bei allen demokratischen Parteien für einen Bundespräsidenten, besser eine ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Hamburgs Ex-Bürgermeister Ole von Beust: "Martialische Rhetorik" aus Ankara "nicht so ernst nehmen"

Köln (ots) – Köln. Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat den Ruf nach einem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei als “kurzsichtig” und “unklug” kritisiert. Man solle ...

Frankfurter Rundschau: Palmers Masche

Frankfurt (ots) – SPD-Politiker Niels Annen hat Tübingens Oberbürgermeister den “Donald Trump der Grünen” genannt. Das ist heftig. Boris Palmer wird sich nicht beklagen. Seine Devise lautet: Viel Feind’, viel ...

Der Tagesspiegel: Streit um Angleichung der Ost-Renten: Sellering warnt Merkel und Schäuble vor Wortbruch

Berlin (ots) – Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) davor gewarnt, die geplante Angleichung der Ost-Renten an die Rente im ...

Der Tagesspiegel: Ministerpräsident Sellering macht Merkel für Erfolg der AfD im Osten verantwortlich

Berlin (ots) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vier Wochen vor den Landtagswahlen in seinem Bundesland für das Erstarken der AfD in Ostdeutschland verantwortlich gemacht. ...

NOZ: NOZ: SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können Bundestagswahl gewinnen

Osnabrück (ots) – SPD-Vize Scholz: Sozialdemokraten können stärkste Kraft werden “Das ist machbar” – Hamburgs Bürgermeister warnt vor deutschem Trump Osnabrück. Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss nach ...

Weser-Kurier: über Oskar Lafontaine schreibt Norbert Holst:

Bremen (ots) – Also doch: Oskar Lafontaine will es noch einmal wissen. Der 72-Jährige plant offenbar eine erneute Spitzenkandidatur für die Linke bei der Saarland-Wahl 2017. Das ist auch ein ...

neues deutschland: Abgeordnete von SPD, Grünen und Linke kritisieren Berliner Frauenpolitik

Berlin (ots) – Die frauenpolitischen Sprecherinnen von Linkspartei und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus stellen der Frauenpolitik der Großen Koalition in der Hauptstadt ein schlechtes Zeugnis aus. »Geschlechtergerechtigkeit war für diese ...

Der Tagesspiegel: Sellering wirbt um Verständnis für Stopp geplanter Flüchtlingseinrichtung in Rostock

Berlin (ots) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat um Verständnis für die Entscheidung der Stadt Rostock geworben, die Einrichtung einer Unterkunft für Flüchtlingsfamilien im Stadtteil Groß Klein nach fremdenfeindlichen ...

Saarbrücker Zeitung: Massive Kritik an Afghanistan-Tweet von Erika Steinbach

Berlin / Saarbrücken. (ots) – Ein umstrittener Tweet der Menschenrechtsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, ist im Bundestag auf massive Kritik gestoßen. Nachdem eine Gruppe ausländischer Abenteuertouristen in der afghanischen Provinz ...

NOZ: NOZ: Hamburgs Bürgermeister Scholz: Auf lange Zeit kein Olympia in Deutschland

Osnabrück (ots) – Hamburgs Bürgermeister Scholz: Auf lange Zeit kein Olympia in Deutschland SPD-Politiker sieht hierzulande “grundsätzliche Skepsis gegenüber Großprojekten” Hamburg. In Deutschland werden nach Ansicht von Hamburgs Erstem Bürgermeister ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Petra Hinz

Bielefeld (ots) – Für die Glaubwürdigkeit der Politik ist Petra Hinz’ Lüge ohnehin ein schwerer Schlag. Nun steht sie außerdem nicht zu ihrem Wort, ihr Mandat niederlegen zu wollen. Oder? ...

Rheinische Post: NRW will Super-Radar testen

Düsseldorf (ots) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) will eine neue Technik der Geschwindigkeitsüberwachung testen: die sogenannte Section Control. Dabei werden Autofahrer nicht mehr an einem einzigen Messpunkt geblitzt wie ...

Rheinische Post: Bundesregierung entlastet kleine Firmen um 360 Millionen Euro im Jahr / Zweites Bürokratieentlastungsgesetz im Kabinett

Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung will die Verwaltungskosten kleinerer Unternehmen durch weiteren Bürokratieabbau um jährlich 360 Millionen Euro reduzieren. Das geht aus dem Entwurf des Zweiten Bürokratieentlastungsgesetzes hervor, der am ...

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